POLEN

Die Kommunisten regierten in Polen ab 1944, betonten jedoch in den Anfangsjahren die Notwendigkeit, in der Regierungsarbeit einen zumindest eingeschränkten Pluralismus aufrechtzuerhalten. Rein formal betrachtet regierten die Kommunisten gemeinsam mit den Sozialisten, mit der Bauernpartei und den Demokraten, nur waren diese Parteien klar und bedingungslos der kommunistischen Polnischen Arbeiterpartei (Polska Partia Robotnicza; PPR) untergeordnet. Der PPR oblag auch die ausschließliche Kontrolle über den Sicherheitsapparat, den politischen Apparat des Militärs sowie den Repressionsapparat. Auch die Propagandamaschine wurde von der PPR gesteuert. Vor diesem Hintergrund vermochte es die PPR – mit der Unterstützung Moskaus –, sowohl die konspirative als auch die legale Opposition auszuschalten, das Referendum vom 30. Juni 1946 wie auch die erste Sejm-Wahl im Januar 1947 zu fälschen. Anschließend führte die PPR bis Dezember 1948 alle anderen legalen politischen Kräfte in die völlige Bedeutungslosigkeit und forcierte – nach dem Muster anderer Länder im Sowjetblock – „die Vereinigung der Arbeiterbewegung“, was durch die Einverleibung der Polnischen Sozialistischen Partei (PPS) durch die PPR geschah.

Im Dezember 1948 entstand dann die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza; PZPR), die in ihrem Programm für den Umbau Polens schon jetzt ganz offen die Lehre des Leninismus-Stalinismus für verbindlich erklärte. In der Folgezeit kam es zur Stalinisierung des Verwaltungsapparats, der Justiz, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der gesellschaftlichen Organisationen, des Schulwesens, des Kultur- und Wissenschaftsbereiches.

Es begann der offene Kampf gegen die Kirche, der mit der Inhaftierung des polnischen Primas Stefan Kardinal Wyszyński seinen Kulminationspunkt erreichte. Diese zutiefst totalitäre Phase des Kommunismus währte in Polen bis zum Einsetzen des politischen Tauwetters 1955/56, das sowohl auf einen Wandel in der UdSSR als auch auf innenpolitische Antagonismen zurückzuführen war. Auf diese Gegensätze war es auch zurückzuführen, dass es im Polen des Jahres 1956 zu einer tieferen Systemkrise kam als in den anderen Ländern der Region.

Für das Modell der Beziehungen zwischen Staatsmacht und Bürgern im poststalinistischen Kommunismus prägte der tschechische Politikwissenschaftler Antonín Liehm den Begriff „neuer Gesellschaftsvertrag“: „Die Bürger treten die Gesamtheit ihrer individuellen und kollektiven Rechte an den Staat ab, wofür dieser ihnen einen festen Arbeitsplatz bei mäßigem Gehalt und ein Minimum an Arbeitsleistung und persönlicher Initiative garantiert.“ Diese gesellschaftliche Ordnung wurde allerdings in Polen immer wieder von der mächtigen katholischen Kirche und von einem bedeutenden Teil der Intellektuellen erschüttert, die sehr wohl danach trachteten, der Staatsmacht auf die Finger zu schauen sowie die Ansichten und Haltungen der Bürger zu beeinflussen und zu formen – und zwar ungeachtet der Erwartungen der Staatsmacht, ja sogar diesen oftmals zuwiderlaufend.

Die Sonderstellung der Kirche einerseits wie auch die der Intellektuellen andererseits hatten ihre Wurzeln in der polnischen Tradition, insbesondere in der Zeit der Teilungen Polens von Ende des 18. Jahrhunderts bis 1918. Damals waren es die Kirche und der katholische Glaube, auf die sich die nationalen Traditionen stützten. Poeten und Dichter – wie beispielsweise Adam Mickiewicz, Juliusz Słowacki und Stanisław Wyspiański – waren die Vordenker und Inspirationsquellen des nationalen Geistes gewesen. Dieser Mission gegenüber der Nation war man sich auch während der sowjetischen Dominanz über Polen nach dem Zweiten Weltkrieg bewusst. So sind auch die mitunter weitgehenden Kompromisse, die einige Intellektuelle mit dem kommunistischen Regime eingegangen sind, bis zum heutigen Tage immer wieder Ursache für schwerste Anschuldigungen und waren in vergangenen Jahren immer wieder Grund für Konflikte innerhalb verschiedener Kreise in der Opposition.

Die Initialzündung für eine oppositionelle Betätigung in der Zeit der sogenannten „kleinen Stabilisierung“ waren die Ereignisse im *Oktober 1956. Die Machtspiele im Parteiapparat der PZPR gingen mit einer starken Bewegung an der Basis einher, an der sich verschiedene Gruppen von besonders jüngeren Intellektuellen beteiligten, die schon nach dem Krieg herangewachsen waren. Diese neue Generation schuf gesellschaftliche und politische Fakten, die nur selten eine Weiterführung älterer politischer Traditionen waren. Ziel der 1956 ins Leben gerufenen bzw. reaktivierten Zeitschriften, Klubs, Vereine, Jugendverbände und Arbeiterräte war nicht der Sturz, sondern die Reform des Systems: Eingeführt werden sollten Elemente der Selbstverwaltung, der Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. In der damaligen Bewegung trafen auch durchaus unterschiedliche Herangehensweisen und Haltungen aufeinander. So war für die einen die Teilnahme an den Ereignissen des Jahres 1956 Ausgangspunkt für eine Karriere im Rahmen des Systems, für die anderen der Anfang des Weges in die aktive Opposition.

Die dauerhafte (so schien es) Spaltung Europas und das Fehlen jeder Hoffnung, sich der Abhängigkeit von der UdSSR schnell entledigen zu können (die tragischen Ereignisse der *Ungarischen Revolution von 1956 schienen dies zu bestätigen), trugen nicht zu einem Klima bei, in dem sich eine Opposition herausbilden würde, die den Sturz des Kommunismus sowie die Wiederherstellung von Demokratie und Unabhängigkeit einfordern könnte. In den auf den Stalinismus folgenden Jahren des politischen Tauwetters existierten jedoch immerhin Bedingungen für eine gewisse Umgestaltung des kommunistischen Systems. Zu den Errungenschaften des *Oktobers 1956, die auch die Entwicklung in der Folgezeit nachhaltig prägen sollten, gehörten die Unabhängigkeit der katholischen Kirche sowie eine beträchtliche Autonomie des intellektuellen Milieus der Künstler und Kulturschaffenden, die sich unter anderem in einer größeren Offenheit gegenüber der westlichen Kultur ausdrückte, als dies in den anderen kommunistischen Ländern der Fall war. Im sozialen und wirtschaftlichen Bereich waren die größten Erfolge jener Zeit die Erhaltung der Einzelhöfe in der Landwirtschaft sowie die Billigung privaten Unternehmertums in den Bereichen Handwerk und Handel.